Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden: „ANB“) regeln das
Rechtssverhältnis zwischen der Internetseite Kingloads.com (im Folgenden „Kingloads“)
und den natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden: „Nutzer"), die
Dienste von Kingloads nutzen.
2. Die ANB gelten jeweils in der neuesten Fassung für alle Rechtsbeziehungen als
vereinbart, sofern keine weiteren schriftlichen Verträge bestehen, die diese in
einzelnen Punkten oder insgesamt ersetzen oder ergänzen. Für alle in bestehenden
Rechtsbeziehungen nicht aufgeführten Vereinbarungen erlangen die entsprechenden
Punkte dieser ANB Gültigkeit.
3. Die ANB sind im Internet unter www.Kingloads.com jederzeit frei abrufbar. Der
Kunde kann die ANB jederzeit durch einfachen Mausklick auf den angezeigten
Button ausdrucken. Die ANB liegen weiterhin jederzeit in den Geschäftsräumen von
Kingloads zur Einsichtnahme bereit und können dem Nutzer auf Verlangen zugesandt
werden.
4. Die ANB finden auch dann Anwendung, wenn der Nutzer die Website von Kingloads
oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzt, die den Zugang zur Website
von Kingloads vollständig oder auszugsweise ermöglichen.
Gegenstand der Nutzunsbedingungen
1. Kingloads betreibt die Website www.Kingloads.com als Upload-Server-Dienst.
Kingloads
stellt zu diesem Zweck eigenen Webspace bereit, auf den der Nutzer
Computerdateien hochladen und zu diesen Dateien direkte oder indirekte Verweise
("Links") setzen kann, um sich oder Dritten Zugang zu den Dateien zu
verschaffen.
2. Es handelt sich um einen kostenlosen Dienst. Die Bereitstellung dieses
Dienstes, insbesondere die Speicherung und Verlinkung von Dateien durch Kingloads
erfolgt freiwillig. Ein Vertragsverhältnis mit Kingloads wird nicht begründet.
Kingloads garantiert zu keinem Zeitpunkt die Erreichbarkeit der hochgeladenen
Dateien sowie der Website.
3. Es ist verboten, Dateien auf die Server von Kingloads hochzuladen, deren Inhalt
gegen geltendes deutsches Recht - insbesondere deutsche Strafgesetze oder Rechte
Dritter (z.B. Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrechte) - oder die guten Sitten
verstößt, insbesondere jedoch Dateien, die
Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken,
Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht
am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen,
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
enthalten,
pornografisches, rassistisches oder jugendgefährdendes Material enthalten.
4. Kingloads behält sich das Recht vor, Dateien die gegen die in vorstehender
Ziffer niedergelegten Grundsätze verstoßen, unverzüglich und ohne Angabe von
Gründen zu löschen.
5. Der Nutzer der Website erklärt sich bereit, Kingloads jeglichen materiellen
Schaden zu ersetzen, der Kingloads durch die Verletzung der in Ziffer 3.
festgelegten Verpflichtung entsteht (z.B. Abmahnkosten).
6. Kingloads behält sich das Recht vor, die Bereitstellung des Dienstes jederzeit
ohne weitere Angabe von Gründen zu beenden.
Haftung und Haftungsbeschränkung
Die Haftung von Kingloads, seiner Vertreter, Angestellten, freien oder festen
Arbeitnehmer oder Erfüllungsgehilfen für Schäden des Nutzers ist ausgeschlossen,
es sei denn, dass dieser Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf
einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht sowie im
Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
Datenschutz
1. Kingloads erhebt, verarbeitet, nutzt und speichert personenbezogene Daten des
Nutzers, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung
des mit ihm begründeten Nutzungsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
Der Nutzer erteilt hierzu seine ausdrückliche Einwilligung.
2. Der Nutzer kann der oben genannten Nutzung und/oder Verarbeitung seiner Daten
jederzeit durch Mitteilung an Kingloads widersprechen bzw. seine Einwilligung
widerrufen. Nach Erhalt des Widerspruchs bzw. Widerrufs wird Kingloads die hiervon
betroffenen Daten nicht mehr nutzen und verarbeiten.
Änderungen, Ergänzungen, Schriftformerfordernis
1. Mündliche Nebenabreden - insbesondere eine stillschweigende oder
ausdrückliche Abbedingung dieser ANB - sind nicht getroffen.
2. Jede Änderung, Ergänzung und Kündigung dieser ANB oder eine Vereinbarung über
dessen Aufhebung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für
die Vereinbarung über den Verzicht des Schriftformerfordernisses.
3. Änderungen und Ergänzungen erfolgen ausschließlich durch die
Geschäftsführung. Mündliche Vereinbarungen oder Erklärungen anderer Personen,
die hierzu von der Geschäftsführung nicht besonders bevollmächtigt sind, sind
nur wirksam, wenn sie schriftlich von dieser bestätigt werden.
Salvatorische Klausel
1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser ANB unwirksam sein oder werden
oder sich in den ANB eine Lücke befinden, berührt dies die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht.
2. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen und
die Lücke durch eine wirksame Bestimmung auszufüllen, die dem rechtlichen und
wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.
Haftungsausschluss für fremde Links
Kingloads weist ausdrücklich darauf hin, dass es keinerlei Einfluss auf Gestaltung
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die Links und die Inhalte der verlinkten Websiten durch die Verknüpfung
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